Presse

Im Gespräch mit dem Handelsblatt sprach Dr. Doris Pfeiffer, über den Koalitionsvertrag, die aktuelle Diskussion zur Impfpflicht und die Corona-Hilfen für die Kliniken. Neben einer klaren persönlichen Aussage zur Impfpflicht betonte sie: „Ich hoffe doch sehr, dass sich noch mehr Menschen impfen lassen und sich davon überzeugen lassen, dadurch die Wahrscheinlichkeit für einen schweren Verlauf zu verringern“.

Mit dem vorgelegten Koalitionsvertrag hat die künftige Ampelkoalition deutlich gemacht, dass sie das Gesundheitswesen ebenso modernisieren will wie die pflegerische Versorgung. Das ist gut für die 73 Millionen Menschen, für deren medizinische Versorgung die gesetzliche Krankenversicherung sorgt. Eine moderne, gut aufgestellte und solide finanzierte gesetzliche Krankenversicherung strahlt weit über den konkreten Regelungsbereich hinaus.

Die Kranken- und Pflegekassen haben im Jahr 2020 alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um Gesundheitsförderungs- und Präventionsangebote für ihre Versicherten auch unter den durch Corona bedingten Einschränkungen vorzuhalten. Dennoch spiegeln sich die Auswirkungen der Pandemie auch in den Ausgaben wider: Diese sind auf rund 414 Mio. Euro und damit auf zwei Drittel des Vor-Pandemie-Jahres 2019 gesunken.

„Die Corona-Pandemie hat das gesamte gesellschaftliche Leben eingeschränkt. Und natürlich wirkte und wirkt sie sich auch negativ auf Gesundheitsförderung und Prävention in den Einrichtungen und Betrieben aus“, so Gernot Kiefer im Gespräch mit den Funke Medien. „Die Unterstützung der Kranken- und Pflegekassen konnte unter den Bedingungen von Kontaktbeschränkungen, Abstandsgeboten bis hin zur Schließung naturgemäß nicht einfach so wie gehabt weitergehen.“

Der Bundestagsbeschluss zum erhöhten Bundeszuschuss macht den Weg frei für stabile Kassenbeiträge im Jahr 2022. Dr. Doris Pfeiffer forderte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass jetzt grundsätzliche Maßnahmen folgen müssen.

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat heute in Nürnberg eine erste Bilanz der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) gezogen. Dazu Gernot Kiefer: „Landesweit einheitliche, spezialisierte Ermittlungsstrukturen sind besonders effektiv und haben sich bei der Bekämpfung von Abrechnungsbetrug und Korruption im Gesundheitswesen als sehr wirksam erwiesen."