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Hospiz- und Palliativversorgung

Hospizversorgung

Die Krankenkassen leisten nach § 39a Abs. 1 SGB V Zuschüsse zur stationären Hospizversorgung in Höhe von 95 Prozent der mit den jeweiligen Hospizen vereinbarten tagesbezogenen Bedarfssätze. Die vor dem 08.12.2015 bestehende Differenzierung zwischen Kinderhospizen und Hospizen „für Erwachsene“ mit Blick auf die Höhe des Zuschusses der Krankenkasse zu den zuschussfähigen Kosten gibt es seit in Kraft treten des Hospiz- und Palliativgesetztes zum 08.12.2015 nicht mehr. Der GKV-Spitzenverband vereinbart mit den für die Wahrnehmung der Interessen der stationären Hospize maßgeblichen Spitzenorganisationen das Nähere über Art und Umfang der Hospizversorgung.

Die Krankenkassen fördern nach § 39a Abs. 2 SGB V ambulante Hospizdienste durch angemessene Zuschüsse zu den notwendigen Personalkosten. Der GKV-Spitzenverband vereinbart mit den für die Wahrnehmung der Interessen der ambulanten Hospizdienste maßgeblichen Spitzenorganisationen das Nähere zu den Voraussetzungen der Förderung sowie zu Inhalt, Qualität und Umfang der ambulanten Hospizarbeit.

Palliativversorgung

Versicherte mit einer nicht heilbaren, fortschreitenden und weit fortgeschrittenen Erkrankung bei einer zugleich begrenzten Lebenserwartung, die eine besonders aufwendige Versorgung benötigen, haben nach § 37b SGB V Anspruch auf spezialisierte ambulante Palliativversorgung. Der GKV-Spitzenverband (bis zum 30.06.2008 die Spitzenverbände der Krankenkassen) legt nach § 132d SGB V in Empfehlungen die sächlichen und personellen Anforderungen an die Leistungserbringung, Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Fortbildung sowie Maßstäbe für eine bedarfsgerechte Versorgung mit spezialisierter ambulanter Palliativversorgung fest.

Beratung nach § 39b SGB V

Versicherte haben nach § 39b Abs. 1 SGB V einen Anspruch auf individuelle Beratung und Hilfestellung zu den Leistungen der Hospiz- und Palliativversorgung gegenüber der Krankenkasse. Hierbei ist ein enger Bezug zur Pflegeberatung nach § 7a SGB XI sowie anderen bereits in Anspruch genommenen Beratungsangeboten herzustellen. Dabei sind auf Verlangen des Versicherten die Angehörigen und andere Vertrauenspersonen an der Beratung zu beteiligen.

Des Weiteren haben die Krankenkassen nach § 39b Abs. 2 SGB V die Versicherten in allgemeiner Form über die Möglichkeiten persönlicher Vorsorge für die letzte Lebensphase, insbesondere zur Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung zu informieren. Das Informationsangebot der Krankenkassen soll dabei nicht patientenindividuell, sondern in allgemeiner Form erfolgen. Dadurch soll die freie Entscheidung der Versicherten über die persönliche Vorsorge gewährleistet sein. Damit Krankenkassen einheitlich Informationen anbieten können, hat der GKV-Spitzenverbrand Regelungen nach § 39b Abs. 2 Satz 2 SGB V verabschiedet.

Die Begutachtungsanleitung Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) und stationäre Hospizversorgung wurde als Richtlinie nach § 282 Abs. 2 Satz 3 SGB V erlassen. Sie sieht insbesondere folgende Regelungen vor:

  • Erläuterung und Beschreibung der medizinischen Anspruchskriterien im Bereich der SAPV und der stationären Hospizversorgung auf der Grundlage der rechtlichen Anspruchskriterien,
  • Darstellung der besonderen Belange von Kindern und Jugendlichen,
  • Beschreibung der Zusammenarbeit zwischen Krankenkassen und den Medizinischen Diensten.