Besondere Einrichtungen

Nach § 17b Abs. 1 Satz 15 KHG können besondere Einrichtungen unter bestimmten Voraussetzungen zeitlich befristet vom DRG-Vergütungssystem ausgenommen werden. Neben fall- oder tagesbezogenen Entgelten können in eng begrenzten Fällen auch Zusatzentgelte vereinbart werden. Die Entscheidung hierüber treffen in erster Linie die Selbstverwaltungspartner (Deutsche Krankenhausgesellschaft, der GKV-Spitzenverband und der Verband der Privaten Krankenversicherung) nach § 17b Abs. 2 KHG, im Nichteinigungsfall das Bundesministerium für Gesundheit.

Die Besonderen Einrichtungen sind von den Vertragsparteien auf Bundesebene gemäß § 17b Abs. 2 KHG jährlich zu vereinbaren. Die Vertragsparteien haben sich darauf verständigt, die VBE 2018 für das Jahr 2019 fortzuschreiben und lediglich redaktionell anzupassen.

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