Besondere Einrichtungen

Nach § 17b Abs. 1 Satz 15 KHG können besondere Einrichtungen unter bestimmten Voraussetzungen zeitlich befristet vom DRG-Vergütungssystem ausgenommen werden. Neben fall- oder tagesbezogenen Entgelten können in eng begrenzten Fällen auch Zusatzentgelte vereinbart werden. Die Entscheidung hierüber treffen in erster Linie die Selbstverwaltungspartner (Deutsche Krankenhausgesellschaft, der GKV-Spitzenverband und der Verband der Privaten Krankenversicherung) nach § 17b Abs. 2 KHG, im Nichteinigungsfall das Bundesministerium für Gesundheit.

Nachdem für die Jahre 2004 und 2005 die Bestimmungen zu Besonderen Einrichtungen im Wege der Ersatzvornahme per Verordnung durch das Bundesministerium für Gesundheit festgelegt wurden, konnten sich die Selbstverwaltungspartner für die Jahre 2006 bis 2015 auf dem Verhandlungsweg einigen (Vereinbarung zur Bestimmung von Besonderen Einrichtungen – VBE).

Neben redaktionellen Anpassungen wurden in der VBE 2016 insbesondere durch das Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) die Änderungen des § 17b Abs. 1 Satz 15 des KHG umgesetzt. Da das HPG am 08.12.2015 in Kraft getreten ist, ist dieses Datum auch das Vereinbarungsdatum der VBE 2016.

Im Rahmen der Überarbeitung des DRG-Kataloges 2017 haben sich kaum Änderungen ergeben, die sich auf die VBE auswirken. Die VBE 2016 für das Jahr 2017 wurde deshalb fortgeschrieben und lediglich redaktionell angepasst.

Dokumente und Links