STATEMENT - BERLIN, 29.12.2010 Pflegenoten weiterentwickeln – GKV begrüßt Änderungswillen der Bundesregierung

GKV-Spitzenverband

„Wir wollen die Transparenz in der Pflege weiter verbessern. Es darf keine Toleranz für schlechte Pflege geben. Wir brauchen hier eine gesetzliche Regelung, dass die Pflegebranche nicht länger von einer kleinen Minderheit der Verbände, die weniger als fünf Prozent der Branche vertritt, daran gehindert werden kann, die Qualität und Transparenz in der Pflege zu verbessern. Es ist gut, dass das Bundesgesundheitsministerium hier im kommenden Jahr rasch tätig werden will“, so Gernot Kiefer, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes.

Im Gespräch mit der Berliner Zeitung ergänzte Kiefer: „Wir freuen uns, dass sowohl der Minister als auch das Parlament unsere Kritik teilen. Das hilft aber noch nicht weiter. Der Minister muss so schnell wie möglich die notwendigen rechtlichen Änderungen auf den Weg bringen, damit so etwas nicht noch einmal passieren kann. Nach unserer Auffassung dürfen kleine Verbände nicht mehr in der Lage sein, die Mehrheit auszubremsen. Außerdem benötigen wir einen funktionierendes Schlichtungsverfahren. Das hatte“, so Kiefer mit Blick auf die alte Bundesregierung, „der Gesetzgeber schlicht vergessen.

Pflegenoten liefern bereits heute eine wertvolle Orientierung

„Es kommt“, so Kiefer weiter im Gespräch mit der Berliner Zeitung, „vor allem darauf an, die Bewertung im Detail zu studieren. Besonders relevant sind die Noten im Bereich Pflege und medizinische Versorgung. Sie geben wesentliche Auskunft über Wohlbefinden und Lebensqualität in einem Pflegeheim. Die Gesamtnote ist eine wichtige Erstorientierung. Wenn man aber einige Heime in der engeren Auswahl hat, sollte man sich auf jeden Fall auch noch die einzelnen Kriterien genau ansehen.“