Die Finanzlage in der Pflegeversicherung bleibt angespannt. Bei der Deutschen Presse-Agentur (dpa) brachte Oliver Blatt, Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes die Situation auf den Punkt: „Bei der Pflegeversicherung brennt die Hütte“. Im vergangenen Jahr sei die Pflegeversicherung knapp an einem Defizit vorbeigeschrammt und die Finanzlage bleibe wegen steigender Ausgaben angespannt, so Blatt.
Leichtes Plus wegen Darlehen
Weiter führte Blatt in der dpa aus, dass die Pflegeversicherung 2025 ein Plus von zehn Millionen Euro und damit gerade eine schwarze Null geschafft habe. Grund dafür sei ein Bundes-Darlehens über 500 Millionen Euro. Für dieses Jahr werde ein Überschuss von 400 Millionen Euro erwartet. Dabei sei aber ein neues Darlehen von 3,2 Milliarden Euro eingerechnet. „Das ehrliche Ergebnis ist also ein erwartetes Minus von 2,8 Milliarden Euro“, erläuterte Blatt.
Im nächsten Jahr werden die Finanzprobleme noch größer, wenn die Politik nicht gegensteuert. Stand heute sei für 2027 mit einem Defizit der Pflegeversicherung von knapp fünf Milliarden Euro zu rechnen. „Uns läuft die Zeit weg“, sagte Blatt der dpa.
Ausgaben steigen
Für dieses Jahr rechnet die Pflegeversicherung mit einem weiteren Anstieg der Ausgaben um sieben Prozent auf 79 Milliarden Euro. Dahingehend steigen die reinen Beitragseinnahmen voraussichtlich nur um vier Prozent auf 75,3 Milliarden Euro. Der Bund hatte daher bereits beschlossen, erneut ein Darlehen von 3,2 Milliarden Euro zu geben.
Blatt mahnte bei der dpa, dass es wichtig, dass die Politik endlich handele, denn immer höhere Beiträge und weiter steigende Eigenanteile für die Pflegebedürftigen seien keine tragfähigen Optionen.
Für die nötigen Reformen in der Pflege hatte das Ministerium angekündigt, einen in der Bundesregierung abgestimmten Vorschlag zu Finanzierungsfragen vorzulegen. Dazu sollte es im Februar eine weitere Bund-Länder-Runde geben. Blatt sagte dazu, dies scheine noch nicht erfolgt zu sein, sei aber dringender denn je. Denn eine Strukturreform setze einen gesicherten Finanzierungsrahmen voraus.