Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes hat heute in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, Herrn Josef Hecken als Kandidaten für die Position des unparteiischen Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesauschusses für die neue Amtsperiode ab 1. Juli 2012 vorzuschlagen. Der Verwaltungsrat zeigte sich erfreut, dass Herr Hecken nun doch - entgegen früherer Äußerungen - für dieses bedeutende Amt in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Verfügung steht und damit ein erfahrener und qualifizierter Kandidat gefunden werden konnte, der auch die nach dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz geänderten Voraussetzungen erfüllt.
Dr. Harald Deisler für weitere Amtszeit vorgeschlagen
Des Weiteren schlägt der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes vor, das derzeitige unparteiische Mitglied, Dr. Harald Deisler, für eine weitere Amtszeit zu berufen. Diese Verlängerung ist auch nach neuem Recht möglich, da der Ausschluss einer weiteren Amtszeit erst ab 1. Juli 2018 gilt.
Der Verwaltungsrat geht davon aus, dass über die Kandidatenvorschläge zeitnah Einvernehmen mit den übrigen Trägerorganisationen des Gemeinsamen Bundesausschusses erzielt werden kann, sodass die im Gesetz enthaltene Frist (15. Januar 2012) für einen Vorschlag an das Bundesministerium für Gesundheit eingehalten und eine Ersatzvornahme vermieden werden kann.
Der Jurist Josef Hecken war von Mai 2008 bis Dezember 2009 Präsident des Bundesversicherungsamtes. Zuvor war er seit 2004 Gesundheitsminister im Saarland. Seit Dezember 2009 ist er Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Dr. Harald Deisler, ebenfalls Jurist, übte nach seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt beim Landgericht Offenburg verschiedene Tätigkeiten in der gesetzlichen Krankenversicherung aus. Bevor er 2008 erstmals unparteiisches Mitglied im Gemeinsamen Bundesausschuss wurde, war er zuletzt Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband der landwirtschaftlichen Krankenkassen.