STATEMENT - BERLIN, 17.09.2010 Meldung der „Rheinischen Post“ beruht auf veralteten Zahlen

GKV-Spitzenverband

Die heute von der „Rheinischen Post“ verbreitete Meldung, dass der GKV-Spitzenverband angeblich 23 Krankenkassen als „gefährdet“ einstuft, beruht auf veralteten Zahlen. Diese lassen keinen Rückschluss auf die aktuelle Finanzsituation einzelner Krankenkassen oder der gesetzlichen Krankenversicherung insgesamt zu.

Bereits am 19. Juni 2010 hatte der Focus gemeldet, dass 23 Krankenkassen vom GKV-Spitzenverband als „gefährdet“ eingestuft werden. Bereits damals waren diese Angaben veraltet und wurden vom GKV-Spitzenverband auch entsprechend bewertet. Die seinerzeitige Reaktion des GKV-Spitzenverbandes findet sich hier.

Für interne Zwecke und zur Beratung der Krankenkassen schaut sich der GKV-Spitzenverband die Finanzsituation der einzelnen Krankenkassen genauer an. Die „Rheinischen Post“ schreibt, dass der GKV-Spitzenverband die einzelnen Kassen als „leistungsfähig“, „unbedenklich“ oder „gefährdet“ einstuft. Diese Begrifflichkeiten werden in den Bewertungen nicht mehr verwendet. Da es sich bei der Finanzsituation von Krankenkassen um vertrauliche interne Daten handelt, gibt der GKV-Spitzenverband dazu keinerlei Informationen an Dritte heraus.

Finanzsituation 2011

Das für das Jahr 2011 ohne weitere gesetzliche Änderungen drohende Finanzdefizit von geschätzten rd. 10 Mrd. Euro wird mit Umsetzung des vorgelegten Referentenentwurfs für ein Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FinG) voraussichtlich auf einen Fehlbetrag von unter einer Mrd. Euro reduziert. Damit erhalten die Krankenkassen Planungssicherheit und es kommt nicht zur flächendeckenden Erhebung von Zusatzbeiträgen. Schließungen oder Insolvenzen von Krankenkassen werden weitgehend ausgeschlossen.