STATEMENT - BERLIN, 02.02.2024 Digitalgesetz: Großes Potenzial, aber unrealistische Fristen

GKV-Spitzenverband

Portrait von Frau Dr. Doris Pfeiffer, der Vorstandsvorsitzenden des GKV-Spitzenverbandes

Dr. Doris Pfeiffer

Anlässlich des zweiten Durchgangs der Digitalgesetze im Bundesrat erklärt Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes:

"Die Digitalisierung des Gesundheitswesens birgt erhebliche Potenziale für eine qualitativ gute und wirtschaftliche Gesundheitsversorgung und wir sind froh, dass es mit dem Digitalgesetz jetzt weiter vorangeht.

Ein echter Meilenstein ist die Ausgestaltung der elektronischen Patientenakte (ePA) als Opt-out-Lösung. Die ePA für alle hat das Potenzial, sich als zentrale Datendrehscheibe zu etablieren und damit die Patientenautonomie zu stärken und allen an der Versorgung Beteiligten schnell und verlässlich die für die Behandlung nötigen, unter Umständen lebenswichtigen Informationen zur Verfügung zu stellen.

Genutzt werden kann dieses Potenzial allerdings nur, wenn eine ausgereifte Opt-out-ePA in die Fläche geht. Die Krankenkassen setzen alles daran, die ePA für alle fristgerecht zur Verfügung zu stellen, und haben daher lange vor Abschluss der Gesetzgebung die Arbeiten daran begonnen. Doch bei allem Engagement – die vorgesehene Frist bis zum Beginn nächsten Jahres ist mehr als ambitioniert. Die Versicherten benötigen genug Zeit für eine informierte Entscheidung für oder gegen die ePA und die Krankenkassen zur Vorbereitung der Opt-out-Lösung. Nicht zuletzt müssen Ärztinnen und Ärzte die ePA dann auch befüllen können – und das setzt voraus, dass alle Praxisverwaltungssysteme für diesen Zweck entsprechend angepasst sind."