Pressemitteilungen und Statements

„Im Interesse der 72 Millionen gesetzlich Versicherten sowie der rund 2000 Kliniken in Deutschland ist es an der Zeit, zum Dialog zurück zu kehren und gemeinsam an konstruktiven Lösungen zu arbeiten, statt stets erneut zu polarisieren“, so die Verwaltungsratsvorsitzenden des GKV-Spitzenverbandes, Uwe Klemens und Dr. Volker Hansen, in Anbetracht der Diskussion über angeblich unnötige Klagen der Krankenkassen gegen fehlerhafte Klinikabrechnungen.

Heute hat der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes Stefanie Stoff-Ahnis einstimmig in den Vorstand des Verbandes gewählt. Sie wird am 1. Juli 2019 die Nachfolge von Johann-Magnus v. Stackelberg antreten, der dann in den Ruhestand geht.

Auf seiner heutigen Sitzung hat der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes aus aktuellem Anlass eine umfangreiche Erklärung zu Medizinprodukten abgegeben. Darin verurteilt er den Einsatz minderwertiger Produkte und fordert im Rahmen der Zulassung die konsequente Ausrichtung auf den Patientennutzen.

Im Vergleich zum vorangegangenen Berichtszeitraum ist die Anzahl der bei den Fehlverhaltensbekämpfungsstellen der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen eingegangenen externen Hinweise auf Fehlverhalten deutlich angestiegen.

„Bei Medizinprodukten kommen Scheininnovationen und sogar schädliche Produkte viel zu leicht in die Versorgung. Es gibt keine sicheren Regeln und Vorgaben, die das verhindern. Hier hat die Politik seit Jahren trotz zahlreicher Mahnungen viel zu wenig getan", so Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, anlässlich der aktuellen Berichterstattung über Medizinprodukte.

„Durch die rückwirkende Verkürzung der Beanstandungsfrist von Abrechnungen für die gesetzlichen Krankenkassen waren diese gezwungen, schnell noch vor dem Inkrafttreten dieser Neuregelung Klagen einzureichen, um die Ansprüche der Krankenkassen und damit der Beitragszahler nicht zu verlieren“, sagte von Stackelberg, Vize-Vorstandschef des GKV-Spitzenverbandes, der Nachrichtenagentur dpa.

Anlässlich eines Pressegesprächs zum aktuellen Stand über ein neues System der Qualitätsprüfung und –bewertung von Pflegeeinrichtungen erklärt Gernot Kiefer, Vorstandsmitglied des GKV-Spitzenverbands: „Die jetzt vorliegenden Empfehlungen der Wissenschaftler der Universität Bielefeld und des aQua Instituts Göttingen sollten vom Qualitätsausschuss Pflege nicht eins zu eins umgesetzt werden.“

„Der GKV-Spitzenverband befürwortet ausdrücklich die Zielsetzung, spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte in der Alten- wie Krankenhauspflege zu erreichen, um die Versorgungsqualität der Pflege für die Patienten zu erhöhen. In diesem Sinne begrüßen wir die angestrebte Schaffung von zusätzlichen 13.000 Pflegepersonalstellen in vollstationären Pflegeeinrichtungen, die hierfür ein wichtiger und richtiger Schritt sind....