Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes hat auf seiner heutigen Sitzung ein Positionspapier zur Weiterentwicklung der sozialen Pflegeversicherung beschlossen.
Seit 30 Jahren ist die soziale Pflegeversicherung eine wichtige Säule des Sozialsystems in Deutschland. Sie fußt gleichermaßen auf Solidarität und Eigenverantwortung als Grundsätze für die Absicherung der Pflegebedürftigkeit. Das Leistungsversprechen der Pflegeversicherung, das sowohl Pflegebedürftige als auch die pflegenden An- und Zugehörigen adressiert, bedarf einer kontinuierlichen Fortentwicklung, Modernisierung und Anpassung an einen sich stetig wandelnden gesellschaftlichen Rahmen.
Aktuell ist der Anpassungsdruck auf das System der sozialen Pflegeversicherung aufgrund zögerlicher bis ausbleibender Nachjustierungen des Gesetzgebers in den vergangenen Jahren so hoch wie nie zuvor. Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes unterstreicht daher erneut die Dringlichkeit, sich der Reform der Pflegeversicherung zur Sicherung ihrer Leistungsfähigkeit und Finanzierbarkeit anzunehmen.
Das Positionspapier befasst sich mit folgenden Themenschwerpunkten:
- Notwendige Strukturreformen und Anpassung des Versorgungsangebots
- Begrenzung und Planbarkeit der Eigenanteile
- Notwendige Finanzierungsreform