GKV-Spitzenverband

Im Gespräch mit den Zeitungen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland wies Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, auf die gute finanzielle Situation der gesetzlichen Krankenversicherung hin: „Im laufenden Jahr haben bereits mehr 15,3 Millionen Kassenmitglieder von niedrigeren Zusatzbeiträgen profitiert."

Gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung und die soziale Pflegeversicherung wollen ihr Engagement in der Prävention, Gesundheits-, Sicherheits- und Teilhabeförderung für Erwerbstätige und arbeitslose Menschen verstärken. Die entsprechend weiterentwickelten Bundesrahmenempfehlungen hat die Nationale Präventionskonferenz (NPK) heute beim NPK-Präventionsforum in Dresden vorgestellt.

Die Finanzierung zur Anbindung der Krankenhäuser an die Telematikinfrastruktur steht. 400 Millionen Euro stellt die GKV dafür zur Verfügung. Hinzu kommt eine Pauschale für die jährliche Betriebskosten in Höhe von rd. 18 Millionen Euro. Eine entsprechende Vereinbarung haben die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der GKV-Spitzenverband unterzeichnet.

Aus Gründen der besseren Versorgung der Versicherten und der Patientensicherheit begrüßt die gesetzliche Krankenversicherung die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen. Baldmöglichst sollten die Krankenhäuser verpflichtet werden, für jede Schicht und für jede Station die Einhaltung der Untergrenzen nachzuweisen und transparent zu machen.

Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes setzt sich dafür ein, die Chancen der Digitalisierung des Gesundheitswesens verstärkt zugunsten der Patientenversorgung zu nutzen. Dabei ist ein verantwortungsvoller und gesicherter Umgang mit Gesundheitsdaten zu gewährleisten. Um diese Ziele zu erreichen, ist der Gesetzgeber aufgefordert, die folgenden Rahmenbedingungen zu gestalten.

Im Zusammenhang mit der laufenden politischen Diskussion über die Frage der künftigen Bemessung der Beiträge für die Empfänger von Versorgungsbezügen hat sich der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes auf seiner heutigen Sitzung positioniert.

Am 21. August 2018 haben sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband über die Weiterentwicklung des Orientierungswertes - zusätzlich rund 550 Millionen Euro - und die Berechnung für die Veränderungsrate bei der morbiditätsorientierten Vergütung - zusätzlich rund 70 Millionen Euro - für 2019 geeinigt.

Angesichts der aktuellen Debatte um die Frage, wie viel Profit private Pflegeheime erwirtschaften dürfen, plädiert Gernot Kiefer, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes, dafür, die vorhandenen Mittel für eine hochwertige Pflege gezielt einzusetzen.