Fragen und Antworten zum Modellprogramm nach § 125 SGB XI

Die gesetzliche Verpflichtung zur Anbindung bis zum 01.01.2024 haben gemäß § 360 Abs. 8 SGB V Erbringer von Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V sowie der außerklinischen Intensivpflege nach § 37c SGB V. Diese Verpflichtung betrifft somit die überwiegende Zahl der ambulanten Pflegedienste in Deutschland. Stationäre Pflegeeinrichtungen sowie ambulante Dienste, die keine häusliche Krankenpflege nach § 37 SGB V erbringen, können sich freiwillig anbinden. Die Finanzierung der freiwilligen wie auch verpflichtenden Anbindung ist durch § 106 b SGB XI geregelt. Die Beantragung der Förderung kann über folgenden Link erfolgen, wenn die Anbindung abgeschlossen ist: Antragsportal des GKV-Spitzenverbandes.

Ob z.B. eine Arztpraxis angeschlossen ist, kann recherchiert werden, indem explizit nach der jeweiligen Praxis im KIM-Verzeichnis gesucht wird. Eine Umkreissuche gibt es derzeit nicht. Die Suche kann aktuell anhand der konkreten Postleitzahlen erfolgen. (Hinweis: Zum Finden anderer Leistungserbringer in KIM siehe Fragen C11 und C12.

Um andere Leistungserbringer auf Ihre Einbindung in die TI aufmerksam zu machen empfiehlt es sich nach Abschluss des Testbetriebs ein Informationsschreiben einschließlich der KIM-Adresse an die bekannten Kooperationspartner zu versenden.

Der jährlich veröffentlichte TI-Atlas der gematik gibt Auskunft über den Anbindungsstatus der verschiedenen Leistungserbringer (siehe https://www.gematik.de/telematikinfrastruktur/ti-atlas).

Der derzeitige Stand laut gematik ist, dass die jeweiligen Bereiche „eigene“ Softwarelösungen nutzen. Es gibt mittlerweile aber auch Anbieter, die leistungsübergreifende Systeme anbieten. Dies ist jedoch keine verpflichtende Vorgabe und obliegt der Entscheidung des jeweiligen Leistungserbringers, einen Primärsoftwarehersteller auszuwählen, der sowohl die Praxisverwaltungssoftware als auch die Pflegedokumentationssoftware in seinem Portfolio anbietet.

Darüber hinaus gibt es Hersteller sowohl von ausschließlich Praxisverwaltungssystemen für die Zielgruppe der Ärztinnen und Ärzte als auch von Pflegedokumentationssoftware speziell für Pflegeeinrichtungen. Um pflegerelevante und medizinische Daten jeweils im System strukturiert hinterlegen zu können, gibt es einen gesetzlichen Auftrag, der die Definition so genannter medizinischer Informationsobjekte (MIOs) regelt, deren Aufbau und inhaltliche Struktur vorgegeben sind und somit geeignet sind von allen Systemen gelesen und verarbeitet werden zu können (beispielsweise der elektronische Medikationsplan oder auch zukünftig ein einheitlicher Pflegeüberleitungsbogen). Die MIOs sind somit interoperabel, standardisiert und von allen Softwarelösungen im Gesundheitswesen lesbar. Die MIOs werden sukzessive entwickelt.

Weiteres zu dem Thema kann auf der Homepage der mio42 GmbH nachgelesen werden: Wir entwickeln die Zukunft der Kommunikation im Gesundheitswesen • mio42 GmbH.

Die technischen Spezifikationen zur Integration von MIOs in die Pflegedokumentationssoftware beispielsweise der elektronischen Patientenakte werden von der gematik vorgegeben. Die Umsetzung dieser Vorgaben sowie der entsprechenden Schnittstellen soll dann durch die Softwareanbieter erfolgen.

Bezogen auf die durch die TI-Dienstleister eingesetzten Komponenten und Dienste sind deren Hersteller bzw. Anbieter erste Ansprechpartner im Servicefall. Darüber hinaus bietet die gematik im Fachportal auf ihrer Website umfassende Informationen zur Anbindung an die TI sowie Leitfäden zur Integration der TI in bestehende Softwarelösungen. Startseite: gematik Fachportal.

Für bestimmte Bereiche hat der Gesetzgeber bereits im Rahmen des Digitale–Versorgung–und–Pflege–Modernisierung–Gesetzes (DVPMG) eine Datenschutz-Folgenabschätzung vorgenommen, um die Leistungserbringer in der TI zu entlasten. Diese Datenschutz-Folgenabschätzung kann im Gesetzbuch als Anlage zu § 307 Absatz 1 Satz 3 SGB V eingesehen werden. Gleichwohl müssen die Leistungserbringer selbstständig prüfen, ob im Einzelfall weitere Vorkehrungen notwendig sind.

Zu empfehlen ist, die hausinternen Datenschutzrichtlinien um den Verweis auf die Einbindung an die TI zu erweitern.

Dazu gibt es aktuell noch keinen Ansatz in der Versorgungspraxis. Perspektivisch wird die Prüfung der Anspruchsberechtigung und der Daten der Versicherten auch mit einem nicht an die physische Gesundheitskarte gebundenen Verfahren im Rahmen der so genannten „TI 2.0“ angestrebt.

Eine Checkliste für die Pflegeeinrichtungen zur Einbindung der Pflegeeinrichtung in die TI der gematik ist hier herunterladbar: gematik_Checkliste_Pflegeeinrichtungen_web_220617.pdf.

Auf folgendem Link sind alle zugelassenen Anbieter von VPN-Zugangsdiensten aufgelistet: https://fachportal.gematik.de/zulassungs-bestaetigungsuebersichten

In der Tabelle unter „Zulassungsübersicht Produkte, Produkttypen “ sollten die folgenden Filtereinstellungen vorgenommen werden:

Status: Zugelassen
Produkttyp: Anbieter-VPN
Herstellername / Institution: Alle

Nach dem Anklicken des „Anzeigen“–Button ist die komplette Liste der zugelassenen VPN-Zugangsdienst-Anbieter einsehbar.

Von dieser Liste kann der gewünschte VPN-Zugangsdienst-Anbieter ausgesucht werden.

Anbei ein Hinweis:
Über die normale Internetsuche über Eingabe des „Anbieternamens + Telematikinfrastruktur“ werden üblicherweise auch die Angebote und Kontakte der jeweiligen Anbieter angezeigt.

Eine Übersicht der Anbieter von Komplettpaketen ist nicht bekannt. In der Regel führt eine Internetrecherche schnell zu den gewünschten Informationen und Angeboten. Im Einzelfall bietet der Primärsystemhersteller der Pflegedokumentationssoftware Komplettpakete an. Eine direkte Ansprache des zuständigen Primärsystemherstellers hilft zu klären, ob er einen „Full Service“ für die Anbindung anbietet.

Darüber hinaus listet die gematik in ihrem Fachportal sämtliche Produkte, Dienste sowie Anbieter, die derzeit für die TI durch die gematik zugelassen sind (siehe auch Frage B20): https://fachportal.gematik.de/dvo.

SMC-B steht für Security Module Card Typ B und ist eine institutionsbezogene Smartcard. Sie repräsentiert die Institution innerhalb der TI anhand von kryptographischen Schlüsseln und Zertifikaten.

Die SMC-B – im Kontext der Pflege zur Unterscheidung von der SMC-B ORG auch als SMC-B Pflege bezeichnet - ist eine speziell für die Pflege konzipierte Institutionskarte und lässt in Verbindung mit einem elektronischen Heilberufsausweis (eHBA) die Nutzung der TI-Fachanwendungen beispielsweise KIM zu.

Aus organisatorischen Gründen wurde im Modellprogramm zunächst mit der SMC-B ORG Karte gestartet.

Die SMC-B ORG trägt lediglich die digitale Identität einer Organisation (daher ORG) und ermöglicht den sicheren Zugang zur TI. Zudem erlaubt sie das Signieren und Ver- bzw. Entschlüsseln von z. B. KIM-Nachrichten. Eine Nutzung von medizinischen Fachanwendungen der TI sowie der Zugriff auf die medizinischen Daten ist nicht möglich.

Die SMC-B Pflege geht einen Schritt weiter und lässt die Nutzung weiterer über die TI-Fachanwendung KIM Fachanwendungen zu. Der Verständlichkeit halber wird anstelle von SMC-B Pflege künftig nur noch von der SMC-B gesprochen.

Die SMC-B wird vom elektronischen Gesundheitsberuferegister (eGBR) herausgegeben. Aktuell werden Anträge von Personen bearbeitet, die ihre Berufserlaubnis von einer in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz ansässigen Behörde erhalten haben.

Der bundesweite Start zur Herausgabe der SMC-B ist voraussichtlich im dritten Quartal 2022. Der eHBA kann künftig auch beim eGBR beantragt werden.

Die Beantragung erfolgt online auf der Website des eGBR: Bezirksregierung Münster – Elektronisches Gesundheits¬berufe¬register – eGBR (bezreg-muenster.de).

Ja, die SMC-B ist kostenpflichtig, da es sich um ein neues Produkt handelt, welches erworben werden muss, auch wenn zuvor bereits eine SMC-B Org genutzt wurde.

In der Regel wird nur eine SMC-B benötigt, sodass nicht unbedingt für jede IK-Nummer der Einrichtung eine eigene Karte notwendig ist. Allerdings kommt es im Einzelfall darauf an, wie sich die Kommunikation einer Einrichtung (stationär und ambulant) gestaltet (z.B. wie die Abrechnung abläuft) oder ob Einrichtungseinheiten ggf. unabhängig voneinander und mit verschiedenen IT-Netzwerken arbeiten.

Die IK-Nummer ist technisch nicht mit der oder den SMC-B verknüpft, sondern wird im Antragsprozess allein zur Berechtigungsprüfung des Antragstellers genutzt. Deshalb benötigt eine Einrichtung mit derselben IK-Nummer an mehreren Standorten nicht zwingend mehrere Karten.

Ja, die SMC-B kann - ähnlich wie eine SIM-Karte im Handy - im Kartenterminal stecken bleiben.

Eine Pflegeeinrichtung benötigt zunächst nur ein Kartenterminal. Hierfür ist eine eigene SMC-B-Karte notwendig. Bei der Verwendung mehrere Kartenterminales innerhalb eines Standortes, ist ein Umstecken der Karte möglich. Dies ist zum aktuellen Zeitpunkt jedoch nicht notwendig. Es wird lediglich ein Kartenterminal pro Standort benötigt, um die TI nutzen zu können.

Ja, die Karten sind personalisiert.

• SMC-B = für die Institution
• eHBA = für eine Person (medizinisches Personal bzw. Pflegepersonal - siehe auch Frage B12 und B13

Der Antrag sollte durch eine vertretungsberechtigte Person der Einrichtung gestellt werden. Das kann bspw. die IT-Leitung oder die kaufmännische Leitung sein. Es ist wichtig, dass die jeweilige Person Zugang zu allen relevanten Informationen hat.

Voraussetzung für die Beantragung der SMC-B ist ein gültiger eHBA einer in der Pflegeeinrichtung tätigen Person.

Prüfen Sie auf der Webseite des eGBR, welche einrichtungsrelevanten Daten eingereicht werden müssen: Bezirksregierung Münster – Elektronisches Gesundheitsberuferegister – eGBR (bezreg-muenster.de)

Zu beachten ist dabei, dass im Rahmen der Beantragung auch Angaben zu erfolgen haben, die für die Freischaltung der Karte nach deren Lieferung bzw. für eine ggf. erforderliche Sperrung notwendig sind.

Weitere Information:
Bei der Beantragung sollte auf Konsistenz der im Antrag bei dem eGBR eingegebenen Daten mit den Daten, die in Ihrem Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI angegeben sind, geachtet werden.

Um eine korrekte Zustellung der Karte zu ermöglichen, muss

die tatsächliche Empfängeradresse des Standortes der Pflegeeinrichtung angegeben werden.

Die Beantragung erfolgt online auf der Website des eGBR: https://www.bezreg-muenster.de/de/gesundheit_und_soziales/egbr/index.html

Der eHBA ist Voraussetzung für die Beantragung der SMC-B-Pflege.

Pro Pflegeinrichtung ist ein eHBA nötig. Grundsätzlich empfiehlt es sich, dass die Pflegedienstleitung den eHBA beantragt.

Grundsätzlich ist eine technische Mitnutzung vorhandener gültiger Konnektoren möglich. Im konkreten Fall hängt das aber von der IT-Struktur der Einrichtung ab und ob genügend Kapazität (Anzahl Kartenterminals, Anzahl weiterer SMC-B) vorhanden ist - siehe auch Frage B15.

Ja, das ist grundsätzlich möglich. Es gilt zu beachten, dass die Höhe des Zuschusses für die Anschaffung im Modellprogramm von der Wahl des Konnektors unberührt bleibt. Sollten andere Einrichtungen innerhalb der gleichen Organisation (z.B. ein Krankenhaus) ebenfalls über das Rechenzentrum angebunden sein, so kann der Aufwand für den Konnektor nicht mehrfach geltend gemacht werden - siehe auch Frage B14.

Ein Terminalserver kann über das Netzwerk bzw. LAN der Einrichtung mit den TI-Komponenten Konnektor, eHealth-Kartenterminal und KIM-Clientmodul genauso verbunden sein, wie mehrere separate PCs.

Derzeit existieren dafür noch keine Lösungen. Die gematik plant zukünftig im Rahmen der Arbeiten an der TI 2.0 auch Möglichkeiten für den mobilen Onlinezugriff auf Anwendungen der TI.

Im Fachportal der gematik sind umfassende Informationen zu den technischen Rahmenbedingungen der TI-Installation hinterlegt, siehe https://fachportal.gematik.de/dvo.

Insbesondere die Information der gematik "Anschluss medizinischer Einrichtungen an die Telematikinfrastruktur" fasst kompakt zusammen, was man über den Anschluss von Einrichtungen an die TI wissen muss: https://fachportal.gematik.de/fileadmin/Fachportal/DVO/gemInfo_Anschluss_TI_DVO_V2.3.0.pdf

Die leuchtende Lampe am Konnektor zeigt an, dass ein Hinweis, eine Warnung oder ein Fehler am Konnektor vorliegt. Über die weiteren produktspezifischen Details informieren die Konnektorenhersteller, z.B. im Handbuch.

Eine Übersicht der Anbieter von Technikkomponenten zur Anbindung an die TI kann dem Fachportal der gematik entnommen werden – siehe https://fachportal.gematik.de/.

Eine Bewertung durch den GKV-Spitzenverband ist nicht vorgesehen.

Bei KIM (Kommunikation im Medizinwesen) handelt es sich um den bundesweit verwendeten und sektorenübergreifenden Kommunikationsdienst im Gesundheitswesen, welcher den sicheren Versand vertraulicher Nachrichten, Daten und Dokumente ermöglicht. KIM-Nachrichten sind Ende-zu-Ende verschlüsselt.

Weitere Erläuterungen zu den Anwendungen sind auch auf der Webseite der gematik aufgeführt, z. B. für KIM: https://www.gematik.de/anwendungen/kim/.

Ja, das ist möglich und ist vergleichbar mit dem Einfügen eines Links in einer „normalen“ E-Mail.

Ja, das ist grundsätzlich möglich. Das KIM-Clientmodul kann auch auf einem Terminalserver installiert werden. Die KIM-Anbieter empfehlen dafür die Bereitstellung als Daemon.

Es gibt keine personenbezogenen Postfächer. KIM ist an die Identität der Einrichtung/Institution geknüpft. Sollte man ggf. eine Aufteilung der Arbeitsplätze vorsehen, kann das mithilfe des jeweiligen Mailsystems angepasst werden.

Dazu gibt es keine konkreten Vorgaben. Die optimale organisatorische Zuordnung ist Teil der Erprobung im Rahmen des laufenden Modellprogramms nach § 125 SGB XI.

Ja, denn es gibt keine strenge Kopplung zwischen SMC-B und KIM-Verträgen bzw. –Adressen. Zur Nutzung von KIM benötigt eine Einrichtung mindestens eine SMC-B und mindestens einen KIM-Vertrag mit einer KIM-Adresse. Benötigt die Einrichtung mehrere SMC-B, muss sie nicht zwangsläufig mehr KIM-Adressen kaufen. Und umgekehrt kann sich die Einrichtung mehr KIM–Adressen hinzukaufen ohne die Anzahl der SMC-B erhöhen zu müssen.

Die Verwendung von Testadressen ist nicht nötig und ist auch nicht sinnvoll. Um die Gültigkeit einer KIM-Adresse zu prüfen, können echte Adressen verwendet werden. Eine Testung bietet sich an und setzt zugleich eine erfolgreiche Ausstattung und Anbindung einer Institution voraus.

In einer weiteren Ausbaustufe von KIM wird im Rahmen der Erweiterung von Nutzergruppen auch das mobile Senden und Empfangen von Nachrichten möglich sein – siehe auch Frage B17.

Die Prüfung einer erfolgreichen TI-Installation kann durch den IT-Dienstleister oder einfach durch Nutzung einer TI-Anwendung erfolgen.

Um die Kommunikation via KIM zu erproben, ist der Versand von Testmails sinnvoll. Hilfreich ist es bei den direkten am Versorgungsprozess beteiligten Leistungserbringern wie beispielsweise der Hausärztin oder dem Hausarzt anzufragen, ob sie für den Austausch von Testmails zur Verfügung stehen. Die jeweiligen KIM-Adressen sind im KIM-Verzeichnis aufgeführt. Das Vorgehen ist in Frage C11 und C12 aufgeführt.

Ein öffentliches Einsehen des Verzeichnisdienstes, losgelöst von der Installation des KIM-Dienstes, ist nach gegenwärtigem Stand nicht möglich.

Mögliche Vorgehensweise:
Es gibt ein Adressbuch für alle registrierten Nutzerinnen und Nutzer von KIM. Sobald man KIM nutzt, wird man in diesem Adressbuch hinterlegt. Es gibt keine Geo-Suche für einen bestimmten Umkreis, wenn man jedoch den Namen und den Ort der jeweiligen Praxis kennt, findet man in der Regel heraus, ob die Praxis KIM nutzt.

Grundsätzlich sind in zwei Fällen Einzelpersonen im KIM-Adressbuch zu finden.

• Fall 1: Die Person hat ihren Heilberufsausweis mit einem KIM-Postfach und damit einer KIM-Adresse verknüpft. Beispiel: personenname@anbieter.kim.telematik
• Fall 2: Die Institution hat einen KIM-Vertrag und bucht noch ein personenbezogenes KIM-Postfach dazu. Beispiel: personenname@einrichtungsname.kim.telematik

Einrichtungen, die bereits über KIM kommunizieren können, nannten die Schwierigkeit andere Kommunikationspartner – insbesondere Arztpraxen – zu finden. Dies liegt vor allem daran, dass die Einträge im KIM-Verzeichnis nicht immer eindeutig zuzuordnen sind. Da es hierzu noch keine bundeseinheitliche Regelung gibt, ist eine Empfehlung, die entsprechenden Leistungserbringer telefonisch zu kontaktieren und die eindeutige KIM-Adresse zu erfragen.

Der Zugriff mehrerer Nutzer und Nutzerinnen auf ein Postfach wird nicht über das KIM-Postfach verwaltet, sondern kann von einem E-Mail-Client bzw. der KIM-Anwendung im Primärsystem unterstützt werden. Der KIM-Anbieter kann weitergehende Informationen liefern.

KIM-Nachrichten sind grundsätzlich Ende-zu-Ende verschlüsselt, ein wirksamer Schutz vor schadhaften Inhalten kann aber nur durch einen aktuell gehaltenen Antivirenscanner bei allen Beteiligten gewährleistet werden. Analog zum Vorgehen mit herkömmlichen E-Mails sind als schadhaft identifizierte Nachrichten und Anhänge nicht zu öffnen und umgehend zu löschen.

Das hängt von den organisatorischen Abläufen in der Einrichtung ab. Wenn alle Mitarbeitenden in der Pflege, die mit anderen Leistungserbringern (z.B. Arztpraxen) kommunizieren einen Zugang zum E-Mailprogramm haben, kann das ausreichen. Oftmals wird es für Einrichtungen aber praktikabler sein, die Kommunikation direkt aus der Pflegesoftware heraus zu organisieren. Dazu muss der Primärsystemhersteller eine Schnittstelle zur TI und zur Fachanwendung KIM einrichten. Wenn dies in absehbarer Zeit nicht möglich ist, kann das Standard E-Mailprogramm eine sinnvolle Alternative zur Nutzung von KIM darstellen. Zu bedenken sind dabei u.a. auch folgende Punkte:

• Regelungsbedarf zum Umgang mit Gruppenpostfächern und der Datenspeicherung (vgl. Frage C13),
• Verwechslungsgefahr beim Versand mit herkömmlichen E-Mails, da eine KIM-Nachricht sich optisch nicht unterscheidet,
• der KIM-Verzeichnisdienst muss i.d.R. manuell in das Programm integriert werden.