Mehr als jedes zweite Krankenhaus hat 2009 vom Pflegesonderprogramm profitiert. Diese positive Zwischenbilanz ergibt sich aus dem ersten Bericht zur Umsetzung des Pflegesonderprogramms, den der GKV-Spitzenverband dem Bundesgesundheitsministerium vorgelegt hat. Insgesamt stellten die gesetzlichen Krankenkassen im ersten Umsetzungsjahr 186 Mio. Euro zur Verfügung und schafften damit in mehr als 1.000 Krankenhäusern die finanzielle Voraus-setzung für 5.480 Neueinstellungen oder für die Aufstockung von Teilzeitstellen in der Krankenhauspflege.
Ob aus den zur Verfügung gestellten Geldern auch tatsächlich Stellen erwachsen sind, wird erst später durch Testate der Jahresabschlussprüfer zweifelsfrei sichtbar. Es kann im Moment nicht abschließend beurteilt werden, ob dem Aufbau von Pflegestellen über das Förderprogramm nicht ein Abbau an anderer Stelle gegenübersteht. „Wir gehen jedoch davon aus, dass die vom Gesetzgeber bis 2011 angestrebte Förderung von bis zu 17.000 zusätzlichen Stellen erreicht wird“, so Johann-Magnus von Stackelberg, stellv. Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes.
Durch das Pflegesonderprogramm soll von 2009 bis 2011 zusätzliches Pflegepersonal in den Krankenhäusern eingestellt werden. Krankenhäuser haben in dieser Zeit die Möglichkeit, bis zu 0,48 Prozent ihres Erlösbudgets zusätzlich zu erhalten, um neue Pflegekräfte einzustellen oder Teilzeitstellen aufzustocken.
Die zusätzlichen Mittel erhalten die Krankenhäuser durch Zuschläge, die sie entweder mit den Krankenkassen vereinbaren (bisher ca. 158,4 Mio. Euro) oder im Jahr 2009 vorläufig selbst festlegten (Hochrechnung ca. 27,6 Mio. Euro). Vorläufige Zuschläge nutzten zwei Drittel der Krankenhäuser. Bei 73 Prozent dieser Krankenhäuser folgte anschließend eine Vereinbarung mit den Krankenkassen, während bei 27 Prozent diese noch aussteht.
Krankenhäuser, die das Programm im Jahr 2009 noch nicht genutzt haben, können dies im Jahr 2010 nachholen. Nicht beanspruchte Gelder können jeweils ins Folgejahr übertragen werden.
Den Krankenhäusern waren im Jahr 2009 durch das Krankenhausfinanzierungsreformgesetz insgesamt 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt worden – ein Betrag, der dem 15-fachen des Pflegesonderprogramms entspricht. Für 2010 wird von einer ähnlichen Steigerung ausgegangen.