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Hebammen

Das Bild zeigt eine Schwangere und eine Hebamme.

Die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung haben Anspruch auf Hebammenhilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft. Das maßgebliche Regelungswerk für diese Leistungen befindet sich im Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (§§ 24c bis 24 f SGB V). Die konkrete Ausgestaltung der Versorgung mit Hebammenhilfe wird über den Hebammenhilfe-Vertrag geregelt (§ 134a SGB V).

Ab dem 1. Januar 2013 erhalten Hebammen für die Versorgung von gesetzlich Versicherten bis zu 15 Prozent mehr.

Mit dem Pflege-Neuordnungsgesetz hat der Gesetzgeber die Hebammenverbände und den GKV-Spitzenverband aufgefordert, Leistungsbeschreibungen, Mindestanforderungen an die Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität der Hebammenleistungen sowie ein verwaltungsarmes Verfahren zum Nachweis der erfüllten Qualitätsanforderungen vertraglich zu vereinbaren. Diese vertraglichen Regelungen sollten bis 2015 erarbeitet werden. Die Schiedsstelle hatte in ihrer Entscheidung aus dem Jahr 2013 einen Teil der Vergütungserhöhung an die Vereinbarung von Qualitätskriterien geknüpft. Eine weitere fünfprozentige Vergütungssteigerung sollte 2015 hinzukommen, wenn die Leistungsbeschreibung und die Qualitätssicherung tatsächlich zustande gekommen sind. Hierüber hat die Schiedsstelle in ihrer Sitzung am 24./25. September 2015 entschieden. Die fünfprozentige Vergütungssteigerung wird somit ab dem 25. September 2015 gewährt.

Zusätzlich waren die Vertragspartner gehalten, bis zum Sommer 2015 vertragliche Regelungen zur Auszahlung eines sogenannten Sicherstellungszuschlages für geburtshilflich tätige Hebammen zu vereinbaren, um damit ihre hohen Berufshaftpflichtversicherungskosten (seit dem 1. Juli 2015 über 6.200 Euro) zu kompensieren. Auch hierzu hat die Schiedsstelle in ihrer Sitzung am 24./25. September 2015 die vertraglichen Voraussetzungen festgelegt.

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