Hebammen

Das Bild zeigt eine Schwangere und eine Hebamme.

Die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung haben Anspruch auf Hebammenhilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft. Das maßgebliche Regelungswerk für diese Leistungen befindet sich im Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (§§ 24c bis 24 f SGB V). Die konkrete Ausgestaltung der Versorgung mit Hebammenhilfe wird über den Hebammenhilfe-Vertrag geregelt (§ 134a SGB V).

Ab dem 1. Januar 2013 erhalten Hebammen für die Versorgung von gesetzlich Versicherten bis zu 15 Prozent mehr.

Mit dem Pflege-Neuordnungsgesetz hat der Gesetzgeber die Hebammenverbände und den GKV-Spitzenverband aufgefordert, Leistungsbeschreibungen, Mindestanforderungen an die Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität der Hebammenleistungen sowie ein verwaltungsarmes Verfahren zum Nachweis der erfüllten Qualitätsanforderungen vertraglich zu vereinbaren. Diese vertraglichen Regelungen sollten bis 2015 erarbeitet werden. Die Schiedsstelle hatte in ihrer Entscheidung aus dem Jahr 2013 einen Teil der Vergütungserhöhung an die Vereinbarung von Qualitätskriterien geknüpft. Eine weitere fünfprozentige Vergütungssteigerung sollte 2015 hinzukommen, wenn die Leistungsbeschreibung und die Qualitätssicherung tatsächlich zustande gekommen sind. Hierüber hat die Schiedsstelle in ihrer Sitzung am 24./25. September 2015 entschieden. Die fünfprozentige Vergütungssteigerung wurde somit ab dem 25. September 2015 gewährt.

Zusätzlich waren die Vertragspartner gehalten, bis zum Sommer 2015 vertragliche Regelungen zur Auszahlung eines sogenannten Sicherstellungszuschlages für geburtshilflich tätige Hebammen zu vereinbaren, um damit ihre hohen Berufshaftpflichtversicherungskosten (seit dem 1. Juli 2015 über 6.200 Euro) zu kompensieren. Auch hierzu hat die Schiedsstelle in ihrer Sitzung am 24./25. September 2015 die vertraglichen Voraussetzungen festgelegt. Durch diese einfachen, aber klaren Regeln können auch künftige Steigerungen der Prämien der Berufshaftpflichtversicherung eingefangen werden. Steigen die Prämien beispielsweise um 9 Prozent, erhöhen sich auch die Auszahlungen des Sicherstellungszuschlags entsprechend.

Nachdem sich die Vertragspartner über die Honorarentwicklung und strukturelle Fragen zur Verbesserung der Versorgungsqualität nicht verständigen konnten, wurde die Schiedsstelle angerufen. Diese hat am 5. September 2017 entschieden, die Honorare für alle Leistungen um 17 Prozent rückwirkend ab 15. Juli 2017 anzuheben. Diese Honorare sind erstmalig ab 1. Juli 2020 wieder neu verhandelbar. Zudem ist eine Neustrukturierung der klinischen Geburtenbetreuung durch freiberufliche Beleghebammen vorgesehen, die eine persönlichere Betreuung ermöglicht. Um die Maßnahmen in den Kliniken umsetzen zu können, tritt diese Regelung erst am 1. Januar 2018 in Kraft. Zusätzlich sind neue Leistungen wie z. B. ein drittes Vorgespräch in der Schwangerschaft und die Einzelunterweisung zur Geburtsvorbereitung (bisher nur Finanzierung von Gruppenkursen) hinzugekommen.

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