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Aufgaben und Ziele

Das Bild zeigt ein aufgeklapptes Sozialgesetzbuch.

Der GKV-Spitzenverband erledigt alle wettbewerbsneutralen Aufgaben für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung in Deutschland, Europa und auf internationaler Ebene. Er gestaltet die Rahmenbedingungen für einen intensiven Wettbewerb um Qualität und Wirtschaftlichkeit in der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung. Im Mittelpunkt seines Handelns steht dabei die Gesundheit der 70 Millionen Versicherten. Der GKV-Spitzenverband setzt sich für eine Gesundheitsversorgung ein, welche alters-, geschlechts- und lebenslagenspezifische Besonderheiten berücksichtigt.

Die vom GKV-Spitzenverband abgeschlossenen Verträge und seine sonstigen Entscheidungen gelten für alle Krankenkassen, deren Landesverbände und somit mittelbar für alle gesetzlich Versicherten.

Beispiele für Aufgaben:

  • Rahmenverträge und Vergütungsvereinbarungen für die stationäre, ambulante und zahnärztliche Versorgung aushandeln
  • Richtlinien für die gesundheitliche und pflegerische Versorgung (z. B. zusätzliche Betreuungskräfte für demenzkranke Pflegeheimbewohner) festlegen
  • über grundsätzliche Fach- und Rechtsfragen zum Beitrags- und Meldeverfahren in der Sozialversicherung entscheiden
  • Festbeträge für Arznei- und Hilfsmittel festsetzen
  • Vorgaben für Vergütungsverhandlungen und Arzneimittelvereinbarungen auf Landesebene treffen
  • mit Arzneimittelherstellern über die Erstattungspreise für neue Medikamente verhandeln
  • die Telematik im Gesundheitswesen (z. B. Einführung und Anwendung der eGK) ausgestalten
  • Grundsätze zur Prävention, Selbsthilfe und Rehabilitation (z. B. Leitfaden Prävention/ Selbsthilfe) definieren
  • Vereinbarungen zur Qualität der ärztlichen Versorgung aushandeln
  • eine Bewertungssystematik zur Qualität von Pflegeeinrichtungen mit den Leistungserbringern entwickeln
  • Modellprojekte zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung fördern
  • die Krankenkassen und ihre Landesverbände bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützen
  • die GKV-Interessen in der gemeinsamen Selbstverwaltung mit den Leistungserbringern auf Bundesebene (z.B. Gemeinsamer Bundesausschuss) und gegenüber der Bundesregierung vertreten
  • die GKV-Interessen auf EU-Ebene z.B. im Rahmen von Stellungnahmen zur Medizinprodukte- oder Mehrwertsteuergesetzgebung, Datenschutz, Patientenmobilität, Qualität der Gesundheitsversorgung vertreten

Gestaltungsfreiheit der Kassen

Alle nicht gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben, mit denen sich die Kassen im Wettbewerb untereinander profilieren können, liegen grundsätzlich in der Gestaltungsfreiheit der Kassen. Sie können diese auch auf kassenartbezogene Verbände oder Unternehmen übertragen. Zu den wettbewerblichen Aufgaben gehören beispielsweise Rabattverträge mit der Pharmaindustrie, Sonderverträge mit Hausärzten, Bonusprogramme.